Kreisbauerntag mit Staatsministerin Michaela Kaniber
Mit Mut und Zuversicht auf dem Weg
Vortrag der Ministerin
Die vom stellvertretenden Kreisobmann Martin Huber und Thomas Bonusch beim Begrüßungsinterview gestellte Frage „Wie schaut die Landwirtschaft im Jahr 2040 im Oberland aus?“, griff auch Staatsministerin Kaniber in ihrem Vortrag auf. Dabei ging sie konkret auf viele Herausforderungen ein. „Ziel der bayerischen Staatsregierung sei es, möglichst viele auch klein- und mittelgroße Betriebsstrukturen zu erhalten“, so die Ministerin und ergänzte dazu „Strukturwandel hat und wird es geben, aber der „Strukturbruch“ ist bei uns am kleinsten“. Dazu äußerte sich auch Kreisobmann Wolfgang Scholz in seiner Einleitung. Er sieht die europäische und bayerische Agrarpolitik als einen Erfolg. „Ein Blick von außen auf Europa zeigt – hier wird alles bewirtschaftet, was in anderen Ländern der Erde bei weitem so nicht gegeben ist“, führte der Kreisobmann aus. Und, „wir brauchen keine Agrarwende! Vielmehr müsse der Mittelabfluss aus der ersten Säule verhindert werden“.
BBV in Sachen Milch richtig unterwegs
Dass der Bauernverband in Sachen Milch richtig unterwegs ist, wurde aus den Ausführungen der Ministerin deutlich, denn anstelle einer staatlichen Ordnungspolitik müsse versucht werden, marktpolitisch zu agieren.
„Bei der Düngeverordnung müsse versucht werden, mögliche Spielräume zu nutzen, wie es mit der „Derogation“ möglich wäre“, so Kaniber.
Der Umstand, dass es 2006 50 Wolfsrisse in Deutschland gab und heute bereits 1.400 brachte die Ministerin zu der Frage, „ob denn der Wolf in ganz Europa vorhanden sein müsse?“ „Es sei notwendig, großflächige Schutzräume auszuweisen, um auch künftig die Tier- und Weidehaltung zu gewährleisten“, sagte Kaniber. „Es dürfe Tierschutz nicht nur in eine Richtung geben.“
Handlungsbedarf sah Kaniber auch bei der Investitionsförderung. Gerade für die Junglandwirte brauche es hier Zuverlässigkeit in staatliche Förderprogramme, denn die habe bislang gänzlich gefehlt.
Auch wenn der am 4.9.2018 geschlossene Eigentumspakt der bayerischen Staatsregierung viele „Selbstverständlichkeiten“ enthält, ist er doch sehr wichtig. Konkret betrifft das beispielsweise die Informationspflicht des Staates gegenüber dem Grundstückseigentümer bei öffentlichen Verfahren, wie beim Umwelt- und Naturschutz, eine angemessene und wiederkehrende Entschädigungsleistung bei Flächeninanspruchnahmen oder die Vermeidung einer doppelten Grunderwerbssteuer beim gesetzlichen Vorkaufsrecht.
Die Ministerin sprach sich für den Erhalt der ersten Säule aus, denn aus ihrer Sicht müssen die Gemeinwohlleistungen, die die Landwirtschaft erbringt, auch ausgeglichen werden.
Sehr offen zeigte sich die Ministerin auch bei der von Bezirksbäuerin Christine Singer vorgebrachten Forderung nach einer besseren Darstellung der Landwirtschaft in der Schule. Hier hat die Ministerin eine verpflichtende Lehrerfortbildung für Referendare in den Mittelschulen in Aussicht gestellt, bzw. auch eine Überarbeitung der Schulbücher bezüglich der Darstellungen der Landwirtschaft.
Begrüßungsinterview
Anstelle der sonst üblichen Grußworte interviewten Martin Huber, stellvertretender Kreisobmann und Thomas Bonusch aus der Kreisvorstandschaft den leitenden Veterinärdirektor Dr. Renner, Landrätin Andrea Jochner-Weiß, den Landtagsabgeordneten Harald Kühn und den Bürgermeister der gastgebenden Gemeinde, Georg Leis.
Mit dem Hinweis auf die wunderschön gelben Blümchen am Wegesrand, sprich den Kreuzkräutern, wurde ein wichtiges, schwieriges und ernstes Problem angesprochen. Vor allem vor dem Hintergrund, dass der Landkreis den Beschluss gefasst hat, die chemische Bekämpfung - zumindest auf den Landkreisflächen - auszuschließen.
Die Frage, welches denn die schönste Erinnerung aus seiner Amtszeit sei ist dem Umstand geschuldet, dass Dr. Renner im kommenden Jahr in Rente gehen wird.