Herr Habeck, kein Wohlstand ohne Mittelstand!

Wirtschaftsverbände gehen in Nürnberg gegen Berliner Haushaltspolitik auf die Straße

Jetzt Landwirtschaft und Wirtschaft stärken!“ gegen die Überbelastung mittelständischer Unternehmen durch die aktuelle Politik der Berliner Ampel-Koalition.

Die Standortbedingungen für Unternehmen in Deutschland haben sich aus Sicht der beteiligten Organisationen in letzter Zeit massiv verschlechtert – und zwar für die gesamten Mittelstand von der Landwirtschaft über die Gastronomie, über die Baubranche bis zum Handwerk bis hin zu den Bäckern und Metzgern. Konjunkturell hinkt Deutschland im internationalen Vergleich hinterher und droht den Anschluss zu verlieren. Die Stimmung in den Unternehmen befindet sich auf einem Tiefpunkt. Der Wirtschaftsstandort steht vor immensen Herausforderungen, die Zukunft vieler Unternehmen und Wirtschaftsbereiche steht auf dem Spiel. Deshalb fordern die Wirtschaftsverbände jetzt dringend eine Politik, die die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in den Mittelpunkt stellt.

Die Bundesregierung macht aber genau das Gegenteil und trägt mit ihrem Kurs zu einer massiven Verschärfung der Probleme bei. Zusätzliche finanzielle Belastungen, immer neue Vorschriften und immer mehr Bürokratie nehmen den Unternehmen die Luft zum Atmen. Außerdem leidet der Standort unter immer weiter steigenden Kosten, eine Lösung für bezahlbare Energie fehlt.

Verschärft wird die Situation durch die Haushaltspolitik der Ampel, die zu immensen zusätzlichen Belastungen für die Landwirtschaft und die gesamte Wirtschaft führen. Aktuellstes Beispiel ist die geplante Abschaffung der Agrardieselrückerstattung, die zu Mehrbelastungen in Höhe von einer halben Milliarde Euro pro Jahr für die landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland führen würde. Bäuerinnen und Bauern protestieren seit Wochen gegen die zusätzlichen Belastungen für die heimische Landwirtschaft.

Die Kundgebung findet statt am Donnerstag, den 15. Februar 2024 ab 17:30 Uhr in Nürnberg (Waaggasse, Ecke Hauptmarkt, https://maps.app.goo.gl/a1xJUJzGbKLMpqaU7)