Förderung von Holzheizungen soll weiter fortgeführt werden
Bauernverband im Austausch mit niederbayerischen SPD Abgeordneten
„Das Heizen mit Holz ist in den ländlichen Regionen Niederbayerns eine wichtige und nachhaltige Grundlage für die Wärmeversorgung“, betonte BBV Präsident Siegfried Jäger bei einer Videokonferenz mit den niederbayerischen SPD Bundestagsabgeordneten Rita Hagl-Kehl und Johannes Schätzl. Gemeinsam mit Bezirksbäuerin Claudia Erndl hatte er zu einem Abgeordnetengespräch eingeladen, um aktuelle Themen auf Bundesebene zu besprechen. Jäger lobte die Entscheidung im Bundestag zum Gebäudeenergiegesetz, wonach Holz als Wärmeträger weiterhin den erneuerbaren Energien zugerechnet wird. „Dies war dringend notwendig, damit das Potenzial von Holzenergie für eine klimaneutrale Energieversorgung weiterhin genutzt werden kann“, betonte er und forderte, Holzheizungen auch bei der Förderung angemessen zu berücksichtigen.
Das Thema wurde von den beiden Abgeordneten gerne aufgegriffen. Sie verwiesen auf einen aktuellen Beschluss zur Bundesförderung für effiziente Gebäude. „In einem Kompromissvorschlag ist es jetzt gelungen, weitgehend adäquate Förderbedingungen für alle erneuerbaren Wärmequellen, einschließlich der Holz- und Pelletheizungen festzulegen“, berichtete Schätzl in dem Gespräch. Allerdings sei die Finanzierung auf Grund eines aktuellen Bundesverfassungsgerichtsurteils zum Bundeshaushalt wie in vielen anderen Bereichen noch nicht gesichert. Rita Hagl-Kehl verwies darauf, dass dazu noch die Entwicklungen der nächsten Wochen abgewartet werden müssten, bis über den Haushaltsentwurf im Bundestag abgestimmt werden kann.
Als weiteres Thema wurden von Präsident Jäger die Überlegungen im Bundeslandwirtschaftsministerium zur Änderung des Tierschutzgesetzes angesprochen. Er verwies auf das geplante Verbot der Anbindehaltung bei Rindern, welches dazu führen würde, dass gerade viele kleinere Betriebe in Niederbayern kurzfristig aufgeben müssten. Vielen betroffenen Landwirten fehle einfach das Geld für aufwendige Investitionen, in Dorflagen stehe häufig auch der notwendige Platz für Umbaumaßnahmen nicht zur Verfügung bzw. notwendige Genehmigungen könnten oft nicht erteilt werden, so Jäger. Er forderte wesentlich längere Übergangsfristen und die Anerkennung der Kombinationshaltung mit Auslaufmöglichkeiten als zukunftsfähige Haltungsform für kleinere Betriebe, „sonst drohen Strukturbrüche mit erheblichen Auswirkungen in den Dörfern und in der Kulturlandschaft.“