Regionalkonferenz mit Staatsministerin Kaniber
Podiumsdiskussion zum Volksbegehren "Artenschutz"
In diesen Tagen und Wochen führt Staatsministerin Michaela Kaniber in allen Regierungsbezirken Regionalkonferenzen zum Volksbegehren „Artenschutz“ durch.
Die Ministerin wird dabei über den weiteren Fortgang beim Volksbegehren und das Versöhnungsgesetz informieren und mit den Landwirten über ihre Anliegen sprechen. Die Regionalkonferenz in Ansbach ist die vorletzte von acht Dialog-Veranstaltungen in den Regierungsbezirken in Bayern. Die Veranstaltung wird vom AELF Ansbach organisiert.
Für den Regierungsbezirk Mittelfranken findet dieser Termin statt am
Donnerstag, den 6. Juni 2019 um 19:30 Uhr
im Tagungszentrum Onoldia, Nürnberger Str. 30/Hofwiese 1, 91522 Ansbach.
Folgendes Programm ist vorgesehen:
- Rede von Staatsministerin Michaela Kaniber
- Podiumsdiskussion zu den Themen des Volksbegehrens und den politischen Entscheidungen über die Maßnahmen in der Land- und Forstwirtschaft.
Nach der Rede der Staatsministerin verbleibt viel Zeit für eine Podiumsdiskussion. Sie wird dabei den interessierten Landwirten beide Gesetze vorstellen, die Hintergründe erläutern und anschließend Rede und Antwort stehen. Die Diskussion mit den Bäuerinnen und Bauern soll im Mittelpunkt stehen.
Nach dem erfolgreichen Volksbegehren "Rettet die Bienen" hat sich die Staatsregierung entschieden, den Text des Volksbegehrens als Gesetz anzunehmen. Gleichzeitig wurde von der Staatsregierung ein Begleitgesetz (Versöhnungsgesetz) vorgelegt, das aktuell im Landtag beraten wird. Ziel dieses Gesetzes ist es, eine praktikable Umsetzung zu ermöglichen. Der vorliegende Entwurf des Begleitgesetzes greift viele Ergebnisse des Runden Tisches nicht auf oder geht sogar über das Volksbegehren hinaus.
Alle BBV-Mitglieder sind daher zum kritischen Dialog aufgerufen. Die mittelfränkischen Bäuerinnen und Bauern sowie die Landjugend sollten an der Veranstaltung teilnehmen, um sich an der Diskussion zu beteiligen, Fragen zu stellen und ihre Sorgen und Bedenken zum Versöhnungsgesetz vorbringen.
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