Vielfalt in Landwirtschaft erhalten und kleinere Betriebe stärken

BBV-Bezirkssprecher Michael Bienlein fordert im Landtag Maßnahmen für die Nebenerwerbsbetriebe

betonte Michael Bienlein, BBV-Sprecher der Nebenerwerbslandwirte, bei einem Gespräch mit der Vorsitzenden des Agrarausschusses Angelika Schorer (CSU) im Bayerischen Landtag.

Mit Blick auf die Landtagswahlen forderte er endlich spürbare Vereinfachungen statt immer neuer Auflagen. „Wir wollen und müssen uns weiterentwickeln. Aber die Fülle an starren gesetzlichen Vorgaben oder willkürlichen Fristen, wie sie z. B. bei der Anbindehaltung und der Ferkelkastration drohen oder bei der neuen Düngeverordnung gerade umgesetzt werden, gehen vor allem auf Kosten der kleineren Betriebe. Genau so wird die vielfältige bayerische Agrarstruktur zerstört. „Unsere Heimat droht, ihr Gesicht zu verlieren“, sagte Bienlein. Auch das im Moment von der EU-Kommission eingeleitete Vertragsverletzungsverfahren bei der Umsatzsteuerpauschalierung birgt große Gefahren für kleinere Bauernhöfe. Michael Bienlein forderte im Landtag, dass die politisch Verantwortlichen in Bayern sich gemeinsam mit der Bundesregierung für den Erhalt der wichtigen Vereinfachungsregelungen im Steuerrecht einsetzen.

Die Nebenerwerbsvertreter aus den Regierungsbezirken machten deutlich, dass die Nebenerwerbslandwirte und die Betriebe mit Einkommenskombinationen von enormer Bedeutung sind. Mehr als 50 Prozent der bayerischen Betriebe werden im Nebenerwerb geführt. Sie sorgen für eine vergleichsweise stabile bayerische Agrarstruktur und setzen wichtige Impulse für regionale Wirtschaftskreisläufe im ländlichen Raum. „Die Vielfalt der bayerischen Landwirtschaft muss gestärkt werden“, so Bienlein. Er forderte, dass die Mittel für die Förderung von Diversifizierungsmaßnahmen in der Landwirtschaft aufgestockt werden müssten. Zudem bräuchten die Betriebe eine maßgeschneiderte, individuelle Beratung und Begleitung in ihren Projekten. Wichtig für die betriebliche Weiterentwicklung sei, dass auch für Nebenerwerbsbetriebe die Möglichkeit des Bauens im Außenbereich auf einfache Weise erhalten bleibe.

Eine entscheidende Rolle für die Zukunft der Bauernhöfe spielt aus seiner Sicht die Europäische Union. „Auch künftig muss ausreichend Geld für die Agrarpolitik bereitstehen und das bewährte Zwei-Säulen-Modell der EU-Agrarpolitik beibehalten werden“, sagte Michael Bienlein. Um die kleineren Agrarstrukturen weiter zu stärken, müsse z. B. der Zuschlag auf die ersten Hektare bei der Betriebsprämie weiter ausgebaut und die Vorgaben der EU beim Greening deutlich flexibilisiert und vereinfacht werden. Auch die Definition des „aktiven Landwirts“, die sich gerade für Nebenerwerbsbetriebe und Betriebe mit Einkommensalternativen als wahres Bürokratiemonster bei der Antragstellung entpuppt hat, müsse dringend angepasst werden. Keinesfalls dürfe es zum Ausschluss dieser Betriebe von den Direktzahlungen kommen.

Es brauche eine Stärkung des gesamten ländlichen Raums, damit der Bevölkerung eine Bleibeperspektive geboten wird und das Leben und Arbeiten in den Dörfern möglich bleibt. „Um das zu erreichen ist eine konsequente Digitalisierungsstrategie und der Ausbau eines flächendeckenden, leistungsfähigen und schnellen Internet- und Mobilfunknetzes nötig. Davon profitieren alle!“, so Michael Bienlein.