Güllelager-Bau: Stau auf vielen Höfen bald aufgelöst?
Unsicherheiten verhindern vielerorts Genehmigungen – DIN-spec-Lösung in Sicht
Um die Probleme zu beheben, hatten der bayerische Umweltminister Thorsten Glauber und MdL Walter Nussel, Beauftragter der Bayerischen Staatsregierung für Bürokratieabbau, im Frühjahr 2019 zu einer Sitzung in den Landtag eingeladen. In der Folge ergingen einige Schreiben an die Verwaltung, damit der Vollzug der Anlagenverordnung klarer und einfacher werden kann. Doch auch durch diese Bemühungen konnte nicht an allen Stellen Abhilfe geschaffen werden.
Ein weiteres Ergebnis der Sitzung mit Minister Glauber und dem Bürokratie-Beauftragten Nussel war die Einrichtung einer DIN-spec Arbeitsgruppe. Sie soll einheitliche Vorgaben erarbeiten, die möglichst bald als verlässliche Grundlage für den Verwaltungsvollzug dienen soll. In dieser DIN-spec Gruppe wurden der Bauernverband sowie Hersteller, Behörden und Prüfstellen mit eingebunden. Der Bauernverband hat sich dabei für schnelle und praktikable Lösungen eingesetzt, die den Bedürfnissen der landwirtschaftlichen Betriebe und den Erfordernissen des Gewässerschutzes gleichermaßen gerecht werden.
Die Ergebnisse nach der Sitzung am 23. Juli lassen erwarten, dass die Klärung, die Umweltminister Glauber auf einer Tagung des Bauernverbandes im Mai zugesagt hatte, schon im Oktober in Form einer neuen DIN-Spezifikation vorliegen wird. Anhand dieser DIN-Vorgabe können dann die Hersteller und Bauunternehmen endlich die angestauten Projekte abarbeiten. Diese Lösung wäre auch im Sinne des Bürokratie-Abbaus, denn derzeit umfasst alleine die Liste der beizubringenden Unterlagen für eine Ausnahmegenehmigung nach AwSV schon zwei Seiten.
