BTV: Forderung nach Zurücknahme der Restriktionszonen

Brief an Umweltminister Glauber

Auch wenn in Bayern seit Jahren keine Blauzunge-Nachweise festgestellt wurden, waren spätestens ab Frühjahr 2019 viele Landkreise von den Verbringungsauflagen betroffen, da die 150 km-Restriktionszone aus Baden-Württemberg und weiteren Bundesländern auf bayerische Gebiete ausgedehnt wurde. Das Tiergesundheitsgesetz sieht vor, dass zur Aufhebung des BTV-Status die Seuche zwei Jahre nicht nachgewiesen wurde. Derzeit finden auf Bund-Länder-Ebene Gespräche über die mögliche Zurücknahme der Restriktionsgebiete statt. Die Sicherheit, ob im Frühjahr 2021 mit einer Freimachung der Gebiete zu rechnen ist, wird es allerdings bis zuletzt nicht geben. Denn allein ein neuer BTV-Nachweis in unmittelbarer Nähe in Baden-Württemberg oder ggf. auch in Bayern würde die Uhr wieder zurück drehen. Dies ist aufgrund der Verbreitung des Virus in Frankreich sogar sehr wahrscheinlich. Hinzu kommt, dass ab April 2021 ein neues EU-Tiergesundheitsgesetz umgesetzt werden muss. Dieses beinhaltet einige Anforderungen, die das „Frei machen“ ggf. deutlich aufwendiger machen würden. Eine zügige Entscheidung über das weitere Vorgehen und dessen Umsetzung vor April 2021 sind somit dringend notwendig. Mit dieser Forderung hatten sich Veredelungspräsident Gerhard Stadler und der Vorsitzende Georg Hollfelder zuletzt schriftlich an den Umweltminister Glauber gewandt.

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