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Bundestag beschäftigt sich mit Insektenschutzpaket
Nachbesserungen bei Insektenschutz und Pflanzenschutzmitteleinsatz nötig
20.05.2021 | Der Bundestag berät in diesen Wochen das vom Bundeskabinett im Februar beschlossene „Insektenschutzpakets“ und damit Änderungen am Bundesnaturschutzgesetz. Gleichzeitig wurde der Entwurf der neuen Pflanzenschutzanwendnungsverordnung vor der Befassung im Bundesrat zur Prüfung an die EU-Kommission gegeben.
Anschließend wird der Bundesrat beide Teile – Bundesnaturschutzgesetz und Pflanzenschutzmittelanwendungsverordnung – beraten und beschließen. Die Forderungen der Landwirtschaft, wonach Verbote durch kooperative Maßnahmen ersetzt werden sollen und der bedarfsweise Schutz von Pflanzen möglich bleiben muss, blieben bislang weitgehend unberücksichtigt. Der Deutsche Bauernverband und die 18 Landesbauernverbände haben sich deshalb bei den Regierungsfraktionen nochmals dafür eingesetzt, dass es eine fundierte Ausgleichsregelung in Bezug auf den Pflanzenschutzmitteleinsatz gibt, kooperative Maßnahmen verstärkt werden und bestehende Länderregelungen unberührt bleiben
