Pläne im Hochwasserrisikomanagement (HWRM)
Anhörungsphase für die Flussgebiete von Donau und Rhein beendet
Bis 22. Juli diesen Jahres konnte zu den für das Donau- und Rheingebiet aufgestellten Entwürfen der Hochwasserrisikomanagementpläne öffentlich Stellung bezogen werden. Als Verband haben wir diese Möglichkeit genutzt und unsere Anliegen fristgerecht weitergegeben. Aufgrund der Komplexität sowie des Umfangs der Anhörungsdokumente wurde die Stellungnahme mit dem Einverständnis der ehrenamtlichen Wasserexperten auf hauptamtlicher Landesebene erarbeitet, Anliegen und Anregungen aus den Bezirken konnten dabei eingebracht werden.
Die jüngsten Hochwasser- und Starkregenereignisse zeigen, wie wichtig ein gut funktionierender Hochwasserschutz sowie entsprechende Hilfe und Nachsorge im Schadensfall sind. Auch Land- und Forstwirtschaft können von Hochwasser oder Überschwemmungen negativ betroffen sein und sind deshalb unbedingt schützenswert. Darauf wurde in der Stellungnahme deutlich hingewiesen und die Bedeutung der Agrarbranche, auch in wirtschaftlicher Hinsicht, herausgestellt. Freiwillige Maßnahmen im Gewässer- und Erosionsschutz werden heute bereits in großem Umfang umgesetzt und sind klar zu unterstützen.
Weitere Anliegen waren, landwirtschaftliche Produktionsflächen bei geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen zu schonen und zu erhalten, Grundstückseigentümer von Beginn an in die Planungen miteinzubeziehen und bäuerliche Anliegen zu berücksichtigen. Hochwasserschutz sollte immer flächenschonend umgesetzt werden und darf keine zusätzlichen Flächen in Anspruch nehmen. In diesem Zusammenhang haben wir auch auf den nach wie vor ungebremst hohen Entzug landwirtschaftlicher Nutzfläche in Bayern von täglich 10,8 Hektar hingewiesen – Fläche, die nicht mehr für einen natürlichen Wasserrückhalt zur Verfügung steht. Selbstverständlich gilt es auch, die Vorhersage-, Warn- und Informationssysteme auszubauen, damit frühzeitig gewarnt werden kann und Menschen und Tiere gegebenenfalls evakuiert werden können.
Inwiefern unsere Anliegen berücksichtigt werden, wird sich zeigen. Die eingegangenen Stellungnahmen werden aktuell beim Landesamt für Umwelt (LfU) gesichtet, die HWRM-Pläne überarbeitet und anschließend (bis 22. Dezember 2021) in ihren endgültigen Fassungen veröffentlicht. Gehen Sie gerne auf Ihren Bürgermeister oder Ihre Bürgermeisterin zu und bitten um rechtzeitige Einbindung bei konkret bei Ihnen vor Ort geplanten Maßnahmen zum Hochwasserschutz.
Das sagt der BBV:
Der Bayerische Bauernverband unterstützt einen funktionierenden Hochwasserschutz, weist aber gleichzeitig auch auf die Schutzbedürftigkeit der Land- und Forstwirtschaft hin, die nicht vernachlässigt werden darf. Freiwillige und kooperative Maßnahmen sind zu fördern, landwirtschaftliche Produktionsflächen zu erhalten und Beeinträchtigen durch unvermeidbare Auflagen oder Schäden durch Überflutungen vollständig auszugleichen.
