Ausgleichszulage – Chronologie, Hintergründe und Fakten

Sitzung des Landesfachausschusses für Agrarpolitik am 13. September 2023

Der Bayerische Bauernverband hat sich von Beginn für Nachbesserungen bei der Ausgleichszulage im Zukunftsvertrag Landwirtschaft eingesetzt. Seit 2018 ist die Bayerische Staatsregierung aber nicht bereit, den Finanzrahmen bei der Ausgleichszulage aufzustocken.

In den abschließenden Verhandlungen mit Ministerpräsident Söder und Landwirtschaftsministerin Kaniber ist es gelungen, dass der Ministerpräsident stattdessen zusätzliche 20 Mio. Euro pro Jahr für eine neue KULAP-Fördermaßnahme für Grünland – Verzicht auf chemische Pflanzenschutzmittel bei der Einzelpflanzenbekämpfung – zusagte. Der Ministerpräsident hat dies mit der Forderung verknüpft, dass die Umsetzung dieser KULAP-Maßnahme bayernweit greifen muss und damit die Diskussion um die Ausgleichszulage befriedet.

Nach der ausführlichen Befassung zu Hintergrund und zur Sachlage bei der Ausgleichszulage bestand bei den Mitgliedern des Landesfachausschusses für Agrarpolitik und ländlichen Raum Einvernehmen, dass der Verband das Fördermodell bei der Ausgleichszulage gegenwärtig so stehen lässt und er sich für eine praxistaugliche Umsetzung der zusätzlichen KULAP-Fördermaßnahmen für Grünland einsetzt, die Ministerpräsident Söder beim Zukunftsvertrag zugestanden hat.

Daneben befassten sich die Mitglieder des Landesfachausschusses für Agrarpolitik zudem mit:

• KULAP – Antragstellung 2024: Wie schaut es aus?
•  Bodenbedeckung, Pflichtbrache, Fruchtwechsel – Was ist Sache für den Anbau 2024?
• Ökoregelungen – Was wird 2023 ausgezahlt und was ist für die Antragstellung 2024 Sache?

Das Protokoll zur Sitzung und die Unterlagen stehen Ihnen im Ehrenamtsbereich auf der BBV-Homepage zur Verfügung: http://www.bayerischerbauernverband.de/der-bbv/gremien/lfa-fuer-agrarpolitik-und-laendlichen-raum