KULAP
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KULAP muss verlässlich und stark bleiben!

BBV-Kreisobmänner: Unverständnis über späte Info und Einschränkung auf eine Fruchtfolgemaßnahme

25.10.2024 | Am 14. Oktober 2024 hat das bayerische Landwirtschaftsministerium nähere Informationen zur Antragstellung von Agrarumweltmaßnahmen im Rahmen der Bayerischen Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) bekannt gegeben. Ralf Huber, Bezirkspräsident für Oberbayern und Ökopräsident im Bayerischen Bauernverband, hat unmittelbar Stellung bezogen. Außerdem haben die BBV-Kreisobmänner gemeinsam klare Forderungen in diesem Zusammenhang auf den Weg gebracht.

 Im Kern werden im Jahr 2025 die Maßnahmen wie in den letzten zwei Jahren wieder angeboten, außer beim bisher großen Angebot an Maßnahmen zur „Vielfältigen Fruchtfolge“. Im Jahr 2025 ist ausschließlich die Maßnahme „K32 – Vielfältige Fruchtfolge mit blühenden Kulturen“ beantragbar. Diese Einschränkung gilt für Neuantragstellungen mit Verpflichtungsbeginn 2025. Bereits bestehende KULAP-Verträge bleiben davon unberührt, sie laufen unverändert weiter.  Die Mitteilung des Landwirtschaftsministeriums gibt's hier.

"Ich verstehe es nicht, wieso das Ministerium nicht schon Anfang August allen Landwirten Klarheit geben kann, welche Maßnahmen beim KULAP im kommenden Jahr zu beantragen sind. Dies ist für die Anbauplanungen und -entscheidungen wichtig", erläutert Ralf Huber, Bezirkspräsident für Oberbayern und Ökopräsident im Bayerischen Bauernverband. Interessierte Betriebe, die zum Beispiel die Maßnahme "Humuserhalt" neu umsetzen wollten, würden sich wie vor den Kopf gestoßen fühlen. "Mein Appell ans bayerische Landwirtschaftsministerium ist es, nochmals zu prüfen, ob sich hier nicht doch Spielraum über Beratungen zum bayerischen Haushalt ergeben könnten", so Huber. "Die Bauern sind bei freiwilligen Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen voll mit dabei - bremst sie nicht aus!"

In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren die Kreisobmänner des Bayerischen Bauernverbandes am 25. Oktober 2024: 

"Die Informationen des bayerischen Landwirtschaftsministeriums zum Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm 2025 ( kamen am 11. Oktober 2024 für die Planungen der Landwirtschaftsbetriebe zum Anbau im Jahr 2025 viel zu spät. Das damit bekannt gegebene Aussetzen der Beantragungsmöglichkeit von vier der eigentlich fünf KULAP-Maßnahmen „Vielfältige Fruchtfolge“ verärgert die Landwirte massiv. Betriebe haben zur Erfüllung der Anbauvorgaben dieser Maßnahmen in den letzten Wochen bereits Flächen entsprechend eingesät und sind damit im Einzelfall in erhebliche Vorleistung gegangen", heißt es in der gemeinsamen Erklärung. 

Die Kreisobmänner und ihre Stellvertreter fordern vor diesem Hintergrund von der bayerischen Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber insbesondere:

  • Verlässlichkeit und Planbarkeit bei Beantragung und Förderung von KULAP-Maßnahmen und allen bayerischen Programmen der zweiten Säule der EU-Agrarpolitik heute und in Zukunft,
  • Weiterhin absoluten Vorrang für den erfolgreichen, kooperativen Umwelt- und Naturschutz in Bayern über freiwillige Agrarumweltmaßnahmen,
  • Lösungen für die aktuelle Situation von an den KULAP-Maßnahmen „Vielfältige Fruchtfolge“ interessierten Betrieben, gerade wenn bereits auch große finanzielle und organisatorische Vorleistungen erbracht sind.

Zugleich fordern die Ehrenamtlichen die Landtagsfraktionen von CSU und Freie Wähler angesichts des Antrags "Bayerisches Kulturlandschaftsprogramm überarbeiten und verschlanken" vom 11. Oktober 2024 auf, Vertrauen, Verlässlichkeit und Planungssicherheit zu wahren. Es sei irritierend, wenn als Argumente für Veränderungen "Vereinfachung", "Bürokratieabbau" oder "Verschlankung" angeführt würden. Die Ehrenamtlichen erteilen Einsparungen unter diesem Deckmantel eine Absage. Das Bayerische
Kulturlandschaftsprogramm sei ein Kernstück und Markenzeichen der bayerischen Agrarpolitik. "Vertrauen, Verlässlichkeit und Planungssicherheit müssen gewahrt bleiben!", fordert der Bayerische Bauernverband. 

Die Erklärung im Wortlaut gibt es unten zum Download.